Strukturprobleme der modernen Demokratie

Gerhard Leibholz · 1958 · Sachbuch, Recht


Das Werk
Deutscher Titel: Strukturprobleme der modernen Demokratie
Autor(en): Gerhard Leibholz


Originalsprache: deutsch
Erstveröffentlichung: 1958
Schlagwörter: Partei, Gleichheit, Demokratie, Repräsentation
Sachgebiete: Sachbuch, Recht
Greifbare Ausgabe
Verlag: Athenäum


Umfang dieser Ausgabe: 304 Seiten
ISBN: 9783807260129
Verweise


Strukturprobleme der modernen Demokratie ist eine Sammlung von Vorträgen und Aufsätzen des Staatsrechtlers Gerhard Leibholz, zuerst 1958 bei C. F. Müller in Karlsruhe erschienen, später erweitert und 1974 bei Athenäum neu aufgelegt. Leibholz, von 1951 bis 1971 Richter im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, entfaltet darin seine Lehre vom Parteienstaat: Die moderne Massendemokratie werde nicht mehr von unabhängigen Abgeordneten getragen, sondern von Parteien, die den Willen des Volkes erst bilden. Der Band ist die bekannteste Darstellung dieser Lehre, die die frühe Rechtsprechung des Gerichts geprägt hat.

Inhalt

Die Grundgedanken reichen in die Weimarer Zeit zurück. Schon in seiner Habilitationsschrift über das Wesen der Repräsentation (1929) hatte Leibholz beschrieben, wie sich der liberale Repräsentativstaat in einen Parteienstaat verwandelt. Wie Carl Schmitt hielt er den Parlamentarismus des 19. Jahrhunderts – gebildete Honoratioren, die frei beraten und nur ihrem Gewissen folgen – für geschichtlich überholt. Anders als Schmitt zog er daraus nach 1945 keine Folgerung gegen die Demokratie, sondern eine für die Parteien. Im Kern des Bandes steht der Vortrag über den Strukturwandel der modernen Demokratie. Der Parteienstaat sei, so seine bekannte Formel, die rationalisierte Erscheinungsform der plebiszitären Demokratie: Das Volk handle durch die Parteien, und der Wille der Parteienmehrheit werde mit dem Willen des Volkes gleichgesetzt. An die Stelle der Repräsentation tritt damit eine Art Identität von Volk und Partei.

Für das Grundgesetz folgt daraus eine Spannung, die Leibholz offen ausspricht. Artikel 21 erkennt die Parteien als Träger der politischen Willensbildung an; Artikel 38 dagegen nennt die Abgeordneten Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden. Leibholz liest das freie Mandat als Rest der älteren repräsentativen Ordnung, der im Parteienstaat an Gewicht verliert. Dazu tritt die Gleichheit, über die er schon 1925 promoviert hatte. Im Parteienstaat wird sie streng formal: gleiches Gewicht jeder Stimme, gleiche Chancen der Parteien im Wettbewerb. Das Bundesverfassungsgericht nahm diese Gedanken auf, als es die staatliche Parteienfinanzierung grundsätzlich billigte und 1952 im Urteil gegen die Sozialistische Reichspartei den Abgeordneten der verbotenen Partei ihre Mandate absprach.

Leibholz schrieb als Theoretiker und als Richter, aber auch als jemand, der die Republik ohne tragfähige Parteien hatte enden sehen. Wegen seiner jüdischen Herkunft 1935 in Göttingen zwangsweise in den Ruhestand versetzt, emigrierte er 1938 mit seiner Frau Sabine, der Zwillingsschwester Dietrich Bonhoeffers, nach England und kehrte 1947 zurück. Die Stärke des Bandes ist seine Nüchternheit: Demokratie erscheint als Organisation, nicht als Stimmung. Gerade diese Nüchternheit hat Widerspruch gefunden. Kritiker hielten der Gleichsetzung von Parteiwille und Volkswille vor, sie entwerte das freie Mandat und rechtfertige die Herrschaft der Parteien über Parlament und Staat. Auch die Gefahr, dass etablierte Parteien Neue und Abweichende draußen halten, sahen sie in der Lehre zu wenig bedacht.

Einordnung

Das Buch steht für die Phase, in der die bundesdeutsche Staatsrechtslehre die Parteien aus dem Vorzimmer der Verfassung in deren Mitte holte. Es wirkte in der Rechtsprechung zu Parteienfinanzierung, Chancengleichheit und Sperrklauseln und in der Lehre vom Parteienrecht. Im Essay Die einflussreichsten Werke der Staatslehre: 20. Jahrhundert steht es neben Ernst-Wolfgang Böckenfördes Staat, Gesellschaft, Freiheit. Gerhard Anschütz hatte die Weimarer Verfassung noch vom Staat her kommentiert; Leibholz denkt die Bonner Ordnung von den Parteien her. Die neuere Forschung hat zudem die antiliberalen Züge seiner Weimarer Schriften herausgearbeitet. In der jüngeren Staatsrechtslehre und Rechtsprechung hat sich der Blick wieder stärker auf das freie Mandat und die Distanz zwischen Staat und Parteien verschoben; die Parteienstaatslehre gilt heute als Position einer Epoche, nicht mehr als herrschende Meinung.

Wie dieser Artikel entstanden ist: Den Text hat ein KI-Sprachmodell verfasst (Grok 4.6, xAI). Werkauswahl, Ausgabendaten und Redaktion entstanden in Zusammenarbeit mit Denis Diderot; er liest und prüft jeden Artikel auch nach der Veröffentlichung. Hinweise auf Fehler sind willkommen.

Später durchgesehen: Ein zweites KI-Sprachmodell hat den Text durchgesehen (Claude Opus 5.5, Anthropic). Es durfte Fakten, Zitate, Links und Formulierungen ändern; was sich geändert hat, zeigt die Versionsgeschichte.

Recht entdecken